Allgemeine Geschäftsbedingungen
für Kaufverträge, die zwischen
ABSV-HEMA GmbH,
Gahlener Str. 250, 46282 Dorsten
Tel: 49 (0) 2362 9740960
Fax: +49 (0) 2362 9740962,
E-Mail: info@verkehrsverlag-hema.de
im folgenden “HeMa”
und den in §2 näher bezeichneten Kunden
im folgenden “Kunden”
geschlossen werden.
§ 1 Geltungsbereich, Begriffsbestimmungen
(1) Für Verträge zwischen HeMa und dem Kunden, die über die Internetseite www.verkehrsverlag-hema.de geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
(3) Lieferungen sind grundsätzlich nur an Lieferadressen in Deutschland möglich.
§ 2 Vertragsabschluss
(1) Die Warenangebote von HeMa im Online-Shop sind freibleibend, d.h. sie stellen kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
(2) Der Kunde kann aus dem Sortiment von HeMa Produkte auswählen und diese über den Button “in den Warenkorb” in einem so genannten Warenkorb sammeln. Über den Button “Warenkorb” gelangt der Kunde zu einer Übersicht über die im Warenkorb befindlichen Waren einschließlich der Preise. Vor dem endgültigen Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Über den Button “Zur Bestellung” gelangt der Kunde zu diesen Vertragsbedingungen einschließlich Widerrufsbelehrung. Der Bestellvorgang kann nur fortgesetzt werden, wenn der Kunde durch Anklicken der Checkbox diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in sein Angebot aufgenommen hat. Der Kunde hat die Möglichkeit, die Vertragsbedingungen und die Widerrufsbelehrung vor Abgabe seines verbindlichen Angebotes als pdf-Datei zu speichern oder auszudrucken. Vor Absendung der Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der eingegebenen Daten. Durch den Button “Bestellung abschicken” gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab.
(3) HeMa nimmt gemäß Absatz 2 unterbreitete Angebote durch Bestellbestätigung in Textform nach Maßgabe von § 126 b BGB – Bestellbestätigungs-E-Mail – an die im Bestellformular angegebene E-Mailadresse, an. Durch deren Zugang beim Kunden kommt es zu einem verbindlichen Vertragsabschluss.
(4) HeMa speichert die vom Kunden ausgewählten Produkte mit dem jeweiligen Bestellzeitpunkt und dem Auftragstext in einer Datenbank. Diese Daten sind für den Kunden nicht zugänglich.
(5) Ein Vertragsabschluss ist nur in deutscher Sprache möglich.
§ 3 Preise, Versandkosten, Zahlungs- und Lieferbedingungen
(1) Für Bestellungen im Online-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer.
(2) Zur Sicherung des Kaufpreisanspruchs sind Zahlungen – nach Wahl des Kunden – entweder per Vorkasse oder per Nachnahme möglich. Vorauszahlungen haben auf das Konto mit der IBAN De95 4245 1220 0000 0114 78 bei der Sparkasse Bottrop zu erfolgen. Erst nach Eingang der Zahlung wird die bestellte Ware ausgeliefert.
(3) Für die Auslieferung der Ware innerhalb Deutschlands wird für jede Bestellung eine einmalige Versandkostenbeteiligung berechnet. Diese beträgt bei Vorkasse 6,96 EUR zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Zahlungen per Nachnahme 13,00 Euro zuzüglich der jeweiligen gesetzlichen Mehrwertsteuer. Im letztgenannten Fall wird daneben vom beauftragten Versanddienstleister ein gesondertes Übermittlungsentgelt von derzeit 2,00 Euro erhoben, so dass die Gesamtkosten bei Nachnahme betragen: 13,00 Euro Versandkostenbeteiligung zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer plus 2,00 Euro Übermittlungsentgelt.
(4) Schecks oder Wechselwerden als Zahlungsmittel nicht akzeptiert.
(5) HeMa behält sich vor, limitiert lieferbare Artikel nur in haushaltsüblichen Mengen zum Vertragsabschluss anzubieten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleiben die vom Kunden bezogenen Waren im Eigentum vom HeMa.
§ 5 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften.
§ 6 Datenschutz
Details zur Erhebung und Nutzung von personenbezogenen Daten der Kunden enthalten die Datenschutzbestimmungen von HeMa, die auf der Internetseite www.verkehrsverlag-hema.de eingesehen werden können.
§ 7 Gerichtsstand
Als alleiniger Gerichtsstand wird, wenn der Kunde Unternehmer ist, für alle aus dem Vertragsverhältnis sich ergebenen Streitigkeiten, insbesondere für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, Gelsenkirchen vereinbart.